Allgemeine Geschäftsbedingungen 40° Wäsche
Stand 08|2018

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten ab sofort für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, es sei denn hiervon abweichende Bedingungen sind ausdrücklich schriftlich vereinbart worden. Abweichenden Vorschriften/Gegenbestätigungen des Auftraggebers/Vertragspartners unter Hinweis auf dessen Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen. Mit der Entgegennahme der Leistung sind die Geschäftsbedingungen vom Auftraggeber angenommen und gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte/Aufträge.

40° Wäsche ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung an den Auftraggeber/Vertragspartner besteht. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen bearbeitet.

Auf der Website wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung bereitgehalten.

2. Angebote und Preise
Sämtliche 40° Wäsche-Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Auftrag gilt als verbindlich, wenn dieser schriftlich, auch per E-Mail, bestätigt wird. Kostenvoranschläge sind nur für die darin aufgeführten Leistungen verbindlich und bedürfen der schriftlichen Form.

Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die farbliche Darstellung kann von der original Druckfarbe abweichen.

Die Preise und Versandkosten für 40°-Druckstücke im 40° Wäsche Shop enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Alle Preise im Bereich Kommunikationsdesign verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer, es sei denn hiervon abweichende Bedingungen sind schriftlich genannt.

3. Auftrag
Es ist untersagt, 40° Wäsche mit der Produktion/der Gestaltung/dem Druck eines rechtswidrigen, bedrohenden, ehrenrührigen, verleumderischen, obszönen oder pornografischen Material zu beauftragen, ebenso wie Material, das eine Straftat darstellt oder zur Ausübung einer Straftat ermutigt, oder Material, das Markenrechte Dritter verletzt. Der Auftraggeber/Vertragspartner ist verpflichtet, seine Daten/Aufträge vor der Übermittlung an 40° Wäsche daraufhin zu überprüfen, damit nicht gegen oben genannte oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen wird oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Die Haftung für eine Verletzung dieser Bestimmung liegt beim Auftraggeber/Vertragspartner. 40° Wäsche behält sich vor, entsprechende Aufträge abzulehnen, nicht umzusetzen/zu drucken.

40° Wäsche übernimmt keine Rechtschreibkorrektur.

Gelieferte Daten/Dateien werden auf Umsetzbarkeit geprüft, nicht aber auf Umsetzbarkeit bearbeitet, es sei denn die Bearbeitung ist schriftlich vereinbart worden.

Erteilte Aufträge sind nach Erhalt der Auftragsbestätigung Festaufträge. Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig, ohne Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners, geändert werden.
40° Wäsche ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Vertragspartners zu bestellen. Der Vertragspartner verpflichtet sich damit, 40° Wäsche die entsprechende Vollmacht zu erteilen. 40° Wäsche tritt dabei lediglich als Mittler auf und übernimmt aus derartigen Bestellungen keinerlei Haftung dafür, dass die Dritten ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Vertragspartner rechtzeitig und ordnungsgemäß erfüllen.

Wenn Sie eine Bestellung/Anfrage per E-Mail bei 40° Wäsche aufgeben, schickt 40° Wäsche eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung/Anfrage bei 40° Wäsche bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung/Anfrage eingegangen ist. Der Vertrag kommt zustande, wenn das vom Kunden angefragte Produkt dem Kunden als PDF vorliegt und vom Kunden per E-Mail bestätigt worden ist. Der Inhalt unserer Auftragsbestätigung ist verbindlich.

Überschreitet eine Halbtags-Buchung im Bereich Kommunikationsdesign 5 Stunden Arbeitsaufwand, wird ein ganzer Tag abgerechnet.

Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler sind für 40° Wäsche nicht verbindlich. Sollte die Website von 40° Wäsche trotzdem zu irgendeinem Zeitpunkt einen nicht offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten sich 40° Wäsche vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. In diesem Falle wird dem Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte, soweit es sich bei der gelieferten Ware nicht um einen auf besonderen Wunsch des Bestellers hergestellten Gegenstand handelt.

4. Nutzungsrechte
Der Auftraggeber nutzt die von 40° Wäsche erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen vorher schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen vertraglich geregelt sein. Die Nutzungsrechte an Konzepten und Gestaltungen, die ausschließlich im Kundenauftrag erstellt werden, gehen auf den Auftraggeber über, soweit Rechte Dritter nicht berührt sind. Soweit Rechte Dritter betroffen sind (insbesondere bei Bildmaterial aus Bildarchiven und/oder der Verwendung bestehender Konzepte), beschränkt sich das Nutzungsrecht auf den vereinbarten Zweck.

5. Externe Auslagen
Auslagen wie Entwicklung von Fotoarbeiten, Erstellung von Lithoproofs, Erstellung von Muster- oder Dummy-Exemplaren gehen zu Lasten des Auftraggebers.

6. Rechnungsstellung und Zahlung
Nach Eingang einer Anfrage/Bestellung eines 40° Wäsche-Druckstücks versendet 40° Wäsche E-Mails mit Bestellinformationen, Bestellnummer, Bankverbindung und Gesamtsumme, die per Vorkasse unter Angabe der Bestellnummer auf das Konto von 40° Wäsche überwiesen werden muss. Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt vorzugsweise per E-Mail. Nach Eingang der vereinbarten Summe wird 40° Wäsche den Auftrag schnellstmöglich bearbeiten und als Warensendung an die vom Auftraggeber per Mail angegebene Adresse liefern. Die Fertigung samt Lieferzeit richtet sich nach Auftragsvolumen und Vereinbarungen sowie nach Eingang der Zahlung. Sollte es aufgrund von Materialengpässen oder durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) zu längeren Auslieferzeiten kommen, wird 40° Wäsche hierüber per E-Mail informieren.

7. Porto- und Versandkosten
Porto- und Versandkosten enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, hängen vom Warenwert ab und werden während des Bestellablaufs kommuniziert:

Lieferungen innerhalb Deutschlands:
2,50 EUR (inkl. MwSt.) Großbrief
3,70 EUR (inkl. MwSt.) Maxibrief
7,50 EUR (inkl. Mwst.) Paket

Für 40° Wäsche Express-Lieferungen (Dauer: 4 Tage) werden je 5,– EUR extra berechnet.
Kurierkosten berechnen sich nach Aufwand und gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Lieferungen ins Ausland sind selbstverständlich möglich und unterliegen den jeweiligen Postversendebedingungen. Fallen dabei zusätzlich Zollgebühren an, sind diese vom Auftraggeber zu tragen.

Sendungen, die wegen Angabe von falschen Adressdaten nicht zustellbar sind, oder Sendungen, die wegen Abwesenheit nicht zugestellt werden können, werden gegen eine Pauschalgebühr in Höhe von 10,– EUR erneut verschickt.

Zwei oder mehr Druckstücke können zusammen verschickt werden, das spart Portokosten und schont die Umwelt. Bitte im Bestellvorgang darauf hinweisen.

8. Rückgaberecht
Bitte beachten, dass 40° Wäsche individuelle Druckstücke anfertigt! Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind diejenigen Waren, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, d.h. in Farbe, Text oder Motiv individualisiert sind und auf besonderen Wunsch des Bestellers gefertigt/bedruckt werden.

Ist ein Liefergegenstand fehlerhaft oder fehlen zugesicherte Eigenschaften, ersetzt 40° Wäsche die entsprechende Ware. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt schriftlich beim Verkäufer zu rügen.

Der entsprechende Artikel ist ausreichend frankiert an 40° Wäsche, z.H. Britta Böhling, Koppel 78, 20099 Hamburg zu senden. Bei gerechtfertigten Reklamationen erstattet 40° Wäsche den Rechnungsbetrag. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen, sie gehen mit Nachgebühr zurück an den Absender. Bitte bei Reklamationen die Rechnungsnummer sowie eine Beschreibung der Mängel beilegen.

40° Wäsche garantiert für nicht benutzte und unbedruckte Musterware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rücksendung wird nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Musterware. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und der Kaufpreis unverzüglich zurückerstattet, sofern dieser bereits gezahlt wurde.

9. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware auf den Käufer über.

10. Angebote und Preise
40° Wäsche übernimmt keine Rechtschreibkorrektur und keine rechtliche Prüfung für die von ihr erstellten Texte und Gestaltungen, sodass deren Nutzung im Geschäftsverkehr durch den Auftraggeber ausschließlich auf dessen eigenes Risiko und eigene Gefahr erfolgt.

40° Wäsche gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material-  und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei 40° Wäsche gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.

Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung ausreichend frankiert an 40° Wäsche, z.H. Britta Böhling, Koppel 78, 20099 Hamburg geschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. 40° Wäsche hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt §476a BGB. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, sendet 40° Wäsche Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist 40° Wäsche berechtigt, sich von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; 40° Wäsche verpflichtet sich gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

40° Wäsche haftet nicht bei technischen Ausfällen durch höhere Gewalt, Streik, usw. Für verschuldete Fehler bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet 40° Wäsche nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages für den betreffenden Auftrag. Weitergehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Der Ausschluss und die Begrenzung der Haftung entfallen, sofern 40° Wäsche Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat.

40° Wäsche verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zu kostenloser Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann lediglich die Herabsetzung des vereinbarten Gesamthonorars verlangt werden; weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

Soweit die von 40° Wäsche erbrachten Leistungen auf Vorgaben und Briefings des Auftraggebers basieren, haftet für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche und unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, dieser ausschließlich selbst.

Der Auftraggeber befreit 40° Wäsche von allen etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verstoßes der von ihm zur Verfügung gestellten Vorlagen gegen gesetzliche Vorschriften. Mängel und Beanstandungen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erbringung der Leistung, geltend gemacht werden.

11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von 40° Wäsche.

12. Datenspeicherung
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht 40° Wäsche darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

13. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von 40° Wäsche. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit internationalen Rechts ist ausgeschlossen.

40° Wäsche
Hamburg

14. Nutzung der Website
Die Website steht dem Kunden nur zur eigenen nicht-gewerblichen Nutzung zur Verfügung. Die über die Website bezogenen Leistungen dürfen vom Kunden nicht weiterverkauft oder -vermittelt oder sonst gegen Entgelt an Dritte weitergereicht werden. Kein Teil der Webseiten darf ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis von 40° Wäsche für den kommerziellen Gebrauch reproduziert, übersetzt, übertragen oder gespeichert werden. Es ist nicht gestattet, Datenbestände zu extrahieren und für gewerblichen Zwecke oder andere Mailings, die den Tatbestand des sog. Spammings erfüllen, zu missbrauchen.

Die Website ist ausschließlich in gesetzlich zulässiger Weise und vertragsgemäß zu nutzen, insbesondere unter Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für das Kopieren und Weiterverwenden der Seiten, der Merkblätter, aller Formulare sowie Logos und Layouts. Der Kunde verpflichtet sich, 40° Wäsche, deren verbundene Unternehmen, Partnerunternehmen und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen Dritter (einschließlich angemessener Kosten für rechtliche Maßnahmen) freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen oder sonst rechtswidrigen Nutzung der Website und ihrer Inhalte durch den Nutzer beruhen.

Der Kunde muss mindestens 16 Jahre alt und geschäftsfähig sein. Hat der Kunde das 16. Lebensjahr noch nicht erreicht, ist aber bereits beschränkt geschäftsfähig, ist die Genehmigung der Erziehungsberechtigten notwendig. Das Rechtsgeschäft ist so lange schwebend unwirksam, bis die Genehmigung bei 40° Wäsche vorliegt.

Der Kunde/Auftraggeber versichert, dass sämtliche Informationen, die er über seine Person zur Verfügung stellt, der Wahrheit entsprechen.

Die Website darf nicht für Spekulationszwecke oder falsche oder betrügerische Bestellungen genutzt werden. Drohungen, Nötigungen, Diffamierungen sowie die Übermittlung von pornografischem, rassistischem, markenschutzrechtlich bedenklichem oder in anderer Weise irgendwie rechtswidrigem Material sind ausdrücklich verboten.

15. Sperrung des Zugangs
40° Wäsche ist berechtigt, diesen Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund, insbesondere bei einem wesentlichen Verstoß gegen Ziffer 11, jederzeit zu kündigen und den Zugang zu der Website und/oder den Online-Diensten zu sperren.

16. Höhere Gewalt
40° Wäsche haftet im Rahmen dieses Vertrages nicht für die Folgen höherer Gewalt. Dazu gehören u.a. Anordnungen von Behörden, Kriege, innere Unruhen, Terroranschläge, Feuer, Überschwemmungen, Stromausfälle, Unfälle, Sturm, Streiks, Aussperrungen oder andere Arbeitskampfmaßnahmen, von denen die Dienste von 40° Wäsche oder deren Lieferanten beeinflusst werden.

17. Software
40° Wäsche, deren verbundene Unternehmen oder die Partnerunternehmen sind Inhaber sämtlicher Schutzrechte an den Daten, die 40° Wäsche auf der Website bereithält. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung ist die unberechtigte Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe dieser Daten ausdrücklich untersagt.

Die Nutzung von Software der Website kann einer besonderen Lizenzvereinbarung und deren Bedingungen unterliegen. Soweit eine solche Vereinbarung nicht besteht, überträgt der Inhaber der Software hiermit dem Kunden ein persönliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, das sich ausschließlich auf die Nutzung der Software zum Zwecke des Zugriffs, der Darstellung und der vertragsgemäßen Nutzung der Website in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt. Jegliche Vervielfältigung der Software auf irgendeinen anderen Server oder Datenträger zum Zwecke weiterer Vervielfältigungen ist ausdrücklich verboten.

18. Links zu anderen Websites
Diese Website enthält ggf. weitere Hyperlinks, die zu Websites fremder Anbieter führen. 40° Wäsche hat auf deren Gestaltung und Inhalte keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr für Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der dort bereitgestellten und verlinkten Informationen. 40° Wäsche distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser externen Websites. Bitte richten Sie sämtliche Bedenken, die Sie im Zusammenhang mit einer solchen Website haben, an den Betreiber der jeweiligen Seite.

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19. Teilnichtigkeit
Sollte eine der voranstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden bzw. sollte eine Bestimmung nicht mehr oder nicht vollständig der Rechtslage entsprechen, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen in Inhalt und ihrer Gültigkeit nicht beeinträchtigt.